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Sitzung des Ortsbeirates Schwarze…
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Sitzung des Ortsbeirates Graustein…
22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Datum:   29.03.2017 - 29.03.2017
Zeit:  
Ort:  

Am Mittwoch, dem 29.03.2017, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 15.02.2017 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

2.1

 

Personelle Veränderung bei den Mitgliedern und Stellvertretern im Jugendbeirat der Stadt Spremberg

2.2

 

Information zur Ernennung eines Ehrenbeamten auf Zeit

3.

 

Bericht des Stadtwehrführers

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

Fragestunde für Stadtverordnete

7.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

8.

Beschlussfassung

8.1

 

Überarbeitung der Vergaberichtlinie

8.2

 

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Ausstattung für den Neubau einer Schwimmhalle gemäß Beschluss der SVV   vom 14.12.2016 und Beschluss des Hauptausschusses   vom 23.01.2017

8.3

 

Öffentlicher Betrauungsakt der Stadt Spremberg betreffend den Verein „Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.“

8.4

 

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18 “Heimchenweg“ - Heimchenweg 16

8.5

 

Spendenrichtlinie der Stadt Spremberg

8.6

 

Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens vom 29.11.2012 zum „Neuabschluss eines Stromkonzessions-/Wegenutzungsvertrages für die Ortsteile Graustein, Groß Luja, Lieskau, Schwarze Pumpe, Sellessen und Türkendorf“ und Neudurchführung des Verfahrens

8.7

 

Gewährung einer Bedarfszuweisung aus dem Ausgleichsfonds gem. § 16 Abs. 1 BbgFAG durch das Land Brandenburg für das Haushaltsjahr 2016

8.8

 

Durchführungsbeschluss zum Abbruch und Ersatzneubau der Brücke über die Spree in der Wendenstraße

8.9

 

Beschluss zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandversorgungssituation

9.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 15.02.2017 (nicht öffentlicher Teil)

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Beschlussfassung

13.1

 

Verkauf von Grundstücksflächen

13.2

 

Verpachtung von Flächen für Windenergienutzung - Windeignungsfläche "Windkraftfeld W 54.2 Spremberg Südost" - 5. Änderungsbeschluss

14.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien


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